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Abhandlung zum EDV-Recht

Das Computerprogramm im Recht

Der raschen Verbreitung der EDV in allen Bereichen des Lebens vermag die Rechtswissenschaft nur langsam zu folgen. Ungelöst ist daher noch eine Vielzahl von Problemen, die sich aus der Überlassung von Computerprogrammen ergeben. Die zentrale Frage nach der Gewährleistung für Programmfehler kann erst nach der vertragsrechtlichen Einordnung der Software- Überlassungsverträge beantworten werden. Dieses Unterfangen wiederum erfordert eine Untersuchung, was Computerprogramme aus rechtlicher Sicht darstellen und ob ihre Benutzung - als möglicherweise rechtlich geschützte Werke - eine lizenzpflichtige Verwertungshandlung ist.

Die vorliegende Untersuchung beantwortet diese Fragen, ohne sich indes auf allein rechtliche Feststellungen zu beschränken. Da eine sachgerechte Bewertung die technologischen Grundlagen der EDV und Eigenarten der Computerprogramme berücksichtigen muß, wird die juristische Untersuchung durch ein kompaktes, aber umfassendes Kompendium der Geschichte und Technik der Datenverarbeitung vorbereitet.

Das Buch wendet sich in erster Linie an Wirtschaftsjuristen, Rechtsanwälte und Richter. Die grundlegenden Ausführungen zu der Problematik des Rechtsschutzes von Computerprogrammen und der vertragsrechtlichen Einordnung der Software-Überlassungsverträge erlauben aber auch dem rechtsunkundigen Hersteller und Anwender, einen Einblick in die teilweise nicht unkomplizierte Materie zu gewinnen.

Der Autor, Dr. M. Michael König, ist Rechtsanwalt in Frankfurt am Main und Verfasser zahlreicher Veröffentlichungen zum EDV-Recht, gewerblichen Rechtsschutz, Urheberrecht, Steuerrecht, Medizinrecht sowie EDV-technischen Inhalts.

Vorwort

Der zunehmende Einsatz der EDV sowohl im privaten als auch im geschäftlichen Bereich schafft zahlreiche Probleme bei der rechtlichen Behandlung von Computerprogrammen. Im Mittelpunkt des Interesses stehen Fragen der vertragsrechtlichen Einordnung der Überlassungsverträge, der Gewährleistung für Programmfehler sowie des Rechtsschutzes, insbesondere des Urheberrechtsschutzes.
Trotz umfangreicher Rechtsprechung und Literatur kann die gegenwärtige Rechtslage weder als geklärt noch als befriedigend bezeichnet werden. Nicht nur das weitverbreitete Fehlen technologischer Grundlagenkenntnisse, auch die - verständlichen - Bestrebungen bestimmter Wirtschaftskreise, durch entsprechende Fachpublikationen eine ihnen genehme Rechtslage zu "erzeugen", erschweren es Juristen und Laien zusätzlich, die im Zusammenhang mit der Überlassung von Computerprogrammen auftretenden Rechtsfragen zu beurteilen.
Ausgehend von dieser Situation erörtert die vorliegende Arbeit ausführlich die genannten Fragen und zeigt auf, daß diese Probleme ohne Schwierigkeiten allein mit dem herkömmlichen juristischen Instrumentarium bewältigt werden können. Sie legt besonderen Wert darauf, trotz intensiver Vertiefung der rechtlichen Problematiken den Bezug zur EDV-rechtlichen und - technischen Praxis nicht zu verlieren. Angestrebt wird gleichfalls, die zu diesen Fragen vertretenen Auffassungen durch eine möglichst umfassende Verwertung der einschlägigen Rechtsprechung und Literatur darzustellen.

Diese Arbeit wurde im Wintersemester 1990/91 von dem Fachbereich Rechtswissenschaft der Johann Wolfgang Goethe-Universität in Frankfurt am Main als Dissertation angenommen. Der Text wurde im Herbst 1990 abgeschlossen; bis Frühjahr 1991 veröffentlichte Rechtsprechung und Literatur ist - soweit möglich - vorwiegend in den Anmerkungen berücksichtigt.

Stellvertretend für viele danke ich Herrn Prof. Dr. Hans-Leo Weyers, ohne dessen Anregungen diese Arbeit nicht entstanden wäre, sowie der Friedrich-Naumann-Stiftung für deren begleitende finanzielle Unterstützung.

Frankfurt am Main, im März 1991

Dr. M. Michael König

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Einleitung

A. Geschichte der Datenverarbeitung

: I. Frühzeit und Antike; II. Mittelalter bis zum 18.Jahrhundert; III. 19.Jahrhundert; IV. Erste Hälfte des 20.Jahrhunderts; V. Zweite Hälfte des 20.Jahrhunderts

B. Technische Grundlagen, Begriffe und Definitionen

: I. Problematik der Abgrenzung Hardware - Software; II. Aufbau und Funktionsweise einer EDV; III. Computerprogramme; IV. Hardware und Software

C. Rechtliche Bewertung von Computerprogrammen und deren Überlassung

: I. Sacheigenschaft von Computerprogrammen; II. Erfordernis der Einräumung von Verwertungsrechten; III. Rechtliche Qualifizierung der Programmüberlassung

Zusammenfassung

Anhang

: Abb.1: 7-Bit-ASCII-Code-Tabelle; Abb.2: BASIC-Listing ABC-SORT.BAS; Abb.3a: Assember-Listing ABC-SORT.ASM; Abb.3b: Hexdump ABC-SORT.HEX von ABC-SORT.COM; Abb.3c: Aus ABC-SORT.COM durch Disassemblierung gewonnenesAssembler-Listing ABC-SORT.LST; Abb.4a: TURBO-PASCAL-Listing ABC-SORT.PAS; Abb.4b: Hexdump ABC-SORT.HEX von ABC-SORT.EXE; Abb.3e: Aus ABC-SORT.EXE durch Disassemblierung gewonnenes Assembler-Listing ABC-SORT.LST; Abb.5: Bildschirmausdruck nach dem Lauf von ABC-SORT.BAS, ABC-SORT.COM bzw. ABC-SORT.EXE; Abb.6: Anzeige für Disassembler BCi DisAsm; Abb.7: Realisierung der Betrachtungsebenen eines Datenverarbeitungssystems durch Hardware, Firmware und Software; Abb.8a: Blinkschaltung mit 2 Transistoren BC 238B; Abb.8b: Blinkschaltung mit Operationsverstärker LM 741; Abb.8c: Blinkschaltung mit Timer-IC NE 555; Abb.8d: Blinkschaltung mit NAND-Schmitt-Trigger (1/2 74LS13); Abb.9: Übersicht über Software-Vertragsarten

Literaturverzeichnis

Stichwortverzeichnis

Dies ist ein Auszug aus dem beim Verlag Dr. Otto Schmidt KG erschienenen Buch "Das Computerprogramm im Recht". Es gibt die Rechtslage und Meinung des Verfassers zum Zeitpunkt der Veröffentlichung wieder.
Das Buch ist mittlerweile bis auf wenige Restexemplare vergriffen und nicht mehr über den Buchhandel erhältlich. Diese Restexemplare können beim Autor bestellt werden.

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